United States of Europe!? – EUROPAWAHL
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Vor allem nach den wenig erfolgreichen Demonstrationen gegen die Urheberrechtsreform der EU wächst das Unbehagen an der EU. Großbritannien versucht mehr oder weniger erfolgreich die EU zu verlassen, doch was wird aus der EU in der Zukunft?
Jan Böhmermann hat in seiner Sendung, dem „Neo Magazin Royale“, am 28.3.2019 unter anderem in einem Lied von einem U.S.E. – also den „United States of Europe“ – geträumt: einer EU, die ein einziges vereinigtes Parlament und einen Präsidenten stellt, gewählt und aufgestellt von allen Bürgern Europas. Warum eigentlich nicht? Doch dies klingt noch recht utopisch: Großbritannien tritt (bald vielleicht) aus der EU aus, tausende Menschen gehen gegen eine Reform der EU auf die Straße und vor allem rechte Parteien machen Stimmung gegen Europa. Wie passt das zusammen?
Es ist deutlich zu sehen, wie Großbritannien mit dem EU-Austritt hadert, denn wer glaubt, dass die EU einem nichts bringen würde, der liegt falsch. In Europa haben wir das Privileg, von Land zu Land reisen zu können, ohne vorher stundenlang an Grenzen kontrolliert zu werden oder irgendwelche Einreisepapiere vorlegen zu müssen. Wir können in anderen Ländern mit derselben Währung zahlen und erleben gleiche oder zumindest ähnliche Lebensstandards. Weitere wichtige Entscheidungen werden auch in Zukunft noch folgen.
Ein großer Vorteil an der EU ist, dass Entscheidungen für alle Mitgliedsländer geltend sind. Mit Gesetzen und Richtlinien kann die EU zum Beispiel gezielter gegen den Plastikverbrauch und für eine saubere Umwelt vorgehen, da es der Umwelt nichts bringen würde, wenn ein Land sehr umweltbewusst handelt, alle anderen aber nicht.
Ein Chaos würde herrschen, wenn jedes Land selber entscheidet, ob und wie die Uhren gestellt werden sollen. Bei jeder Grenzüberschreitung könnte es vorkommen, dass wir die Uhren umstellen müssen, obwohl die Länder so dicht aneinander liegen. Die neusten Entscheidungen gegen Einwegplastik und die Zeitumstellung bringen also einheitliche Gesetze zustande, damit Europa nicht unkontrolliert und somit erfolgreich agiert.
Allerdings wird zurzeit viel Stimmung gegen die EU oder einzelne Richtlinien, wie die Urheberrechtsreform, gemacht. Die Leute, vor allem jüngere Menschen, tragen ihren Protest wieder auf die Straßen und machen auf sich aufmerksam. Für viele ist die Politik noch zu fern und Entscheidungen scheinen nur von älteren Personen gemacht zu werden. Doch durch die Demonstrationen zeigt sich ein Engagement, das unbedingt für eine lebendige Demokratie genutzt werden muss. Demokratie beruht schließlich auf Meinungsverschiedenheiten, zeugt aber auch von wahrer Stärke, wenn positive Kompromisse geschlossen werden können.
Nachdem die Urheberrechtsreform beschlossen wurde, will die CDU nun die kritisierten Uploadfilter in deutschem Recht verhindern, obwohl Experten beteuerten, dass Uploadfilter die einzige Möglichkeit wären, die Reform umzusetzen. Da solche Richtlinien einzeln in das jeweilige Recht der Länger eingebunden werden müssen, bleibt ein kleiner Spielraum. Doch wie weit dürfen Länder vom eigentlichen Entwurf abweichen, bevor in jedem Land wieder unterschiedliches Recht gilt, welches ursprünglich einheitlich sein sollte?
Genau hier wäre eine Form der „United States of Europe“ praktisch. Schon jetzt werden viele Gesetze auf europäischer Ebene entschieden, die durch eine solche Staatsform direkt für alle Bürger gleich gelten, egal wo sie wohnen. Es würde gleiche Rechte und Standards für alle Menschen der EU bieten.
Dabei ist ein U.S.E. theoretisch auch nur eine weitere Ausbildung der aktuellen politischen Situation, allerdings verbunden mit Machtabgaben der einzelnen Mitgliedsländer. Ob sich Mitgliedsstaaten zu einem U.S.E. zusammenfügen wollen, hängt von Vertrauen ab; Vertrauen, das nicht nur von den jeweiligen Politikern der einzelnen Länder ausgehen sollte, sondern auch von der Bevölkerung.
Aus diesem Grund ist es wichtig, am 26. Mai an der Europawahl teilzunehmen, oder, wenn man noch nicht kann, sich zumindest ein wenig mit den politischen Institutionen auseinanderzusetzen. Wir sollten Europa Vertrauen schenken und wer weiß: Vielleicht stehen wir eines Tages mitten in dem Prozess einer Bildung der „United States of Europe“.
