Ist unsere Praxis der Demokratie demokratisch?
Unsere Demokratie äußert sich darin, dass wir wählen gehen und – im Spezialfall – bei einer Partei als Politiker aktiv werden können. Nur dadurch haben wir die Möglichkeit mitzuregieren, was die Demokratie – die „Volksherrschaft“ – ja auch von uns fordert. Da nun nicht jeder Politiker sein kann und diese eigentlich auch nur Repräsentanten unserer Meinungen sind, bestimmen wir durch Wahlen die Bildung unserer Regierung. Somit stelle ich in diesem Artikel die Frage: Ist das Wählen an sich demokratisch?
Zuerst zu dem Wahlprinzip:
Grundsätzlich kann jeder, der das Wahlrecht hat, eine Partei mit dem jeweiligen Repräsentanten wählen: zuerst auf kommunaler Ebene, anschließend für das Bundesland und so weiter, bis sich letzten Endes das Europaparlament zusammensetzt. Zumindest in Europa wird so die „Regierung“ bestimmt, wohingegen in den Vereinigten Staaten und auch in England das relative Mehrheitsprinzip gilt. Es gibt also nicht zwei oder mehrere Parteien, sondern nur eine, die „regiert“. In den Vereinigten Staaten hat der Präsident eine gewisse Vollmacht.
Dass „ein“ Mensch fast alleine regiert und sehr viel von dem, was er tut, damit rechtfertigen kann, dass er von der Mehrheit gewählt wurde, entspricht dennoch keiner Volksregierung. Es ist vielmehr ein starkes Vertrauen auf Seiten seiner Wähler, das sie dem Präsidenten entgegenbringen müssen. Außerdem können die Wahlen auch sehr knapp ausfallen und so könnte es dazu kommen, dass die Meinungen und Interessen derer, die nicht zur Mehrheit gehören, nicht berücksichtigt werden.
Doch schon die Wahl an sich, die unseren einzigen Einfluss als durchschnittliche Bürger auf unsere Politik darstellt, ist nicht demokratisch. Denn Minderheiten, die bei uns unter die 5%-Klausel fallen, werden auf Bundesebene nicht berücksichtigt und so kann deren Meinung nicht vertreten werden. Zudem ist das wesentliche Problem, dass wir als Normalbürger mit der Wahl sehr von der eigentlichen Politik abgesondert sind, weil viele denken, dass sie sich über das Wählen hinaus nicht mit der Politik beschäftigen können oder wollen. Wir bleiben in unserer eigenen Welt abgeschirmt und „regieren“ dort alleine, da wir uns nur mit unserer Meinung und unseren Interessen beschäftigen, nicht aber mit denen, die alle gemeinsam und die ganze Welt betreffen. Wir separieren uns also immer mehr voneinander und überlassen alles „unserer“ gewählten Regierung, obwohl wir doch in der Demokratie als Volk gemeinsam regieren sollten.
